Abstimmungssonntag in der Schweiz

2009-11-29

Auch in den ostschweizerischen Kantonen wurde die Volksinitiative für ein Verbot von Minaretten am 29. November mit deutlichen Mehrheiten angenommen. Die gleichzeitig stattfindende Ersatzwahl zum Regierungsrat im Kanton Schaffhausen gewann Christian Amsler (FDP, Stetten). Die Thurgauer StimmbürgerInnen entschieden sich für eine Verringerung der Bezirke.

Abstimmungsresultate der Volksinitiative für ein Verbot von Minaretten in den Kantonen im Einzugsbereich der SBI:

Kanton        Beteiligung   Ja    Nein

Schaffhausen  69,6          63,5  36,5 

Thurgau       53,3          67,7  32,2

St. Gallen    53,8          65,9  34,1

Appenzell AR  58,2          63,7  36,3

Regierungsrats-Ersatzwahl im Kanton Schaffhausen:

Auf Christian Amsler (FDP) entfielen 51% der abgegebenen gültigen Stimmen, Werner Bächtold (SP) kam auf 37% und Florian Hotz (FDP, von der SVP lanciert) erhielt 9%. Der Freisinn konnte somit seinen vakant werdenden Regierungssitz verteidigen. Bemerkenswert ist, dass Amsler auch in den SP-Hochburgen Neuhausen a. Rhf. und der Stadt Schaffhausen (dort sehr knapp) als Stimmenstärkster aus dem Urnengang hervorging. Die Einzelresultate der Städte und Gemeinden finden sich unter der Internet-Adresse: http://www.sh.ch/fileadmin/Redaktoren/Dokumente_nicht_im_Formularpool/Abstimmungen/Resultate_RR_Wahl.pdf .

Im Kanton Thurgau befürworteten 60% der Abstimmenden eine Neueinteilung der Bezirke. Dieselben werden von bislang 8 auf zukünftig 5 verringert, betroffen sind hiervon Steckborn, Diessenhofen und Bischofszell.